Allgemeine Geschäftsbedingungen Psychologio


Hinweis: Soweit in diesem Vertrag personenbezogene Beziehungen in männlicher Form erfolgen, sind sowohl männliche als auch weibliche Personen mit dieser Formulierung angesprochen.

 

§1 Vertragspartner und Geltung dieser AGB

(1) Die HealthMedo GmbH, Knesebeckstraße 32 in 10623 Berlin, vertreten durch die Geschäftsführer Dr. Anabel Ternès und Julian Maar, Telefon: 030-92036805, E-Mail: info@psychologio.de, Handelsregister Nr. HRB HRB 175336 B beim Registergericht Amtsgericht Berlin Charlottenburg (nachfolgend „Psychologio“) bietet über die Internetseite www.psychologio.de eine Suchmaschine mit der Funktion, Termine an Psychologen/Therapeuten anzufragen und diese Anfragen protokollieren zu lassen.

(2) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle gegenwärtigen und zukünftigen vertraglichen Beziehungen, die Psychologio mit dem Nutzer eingeht. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen werden auch bei Kenntnisnahme durch Psychologio nicht Vertragsbestandteil, es sei denn Psychologio stimmt ihrer Geltung bei Vertragsschluss ausdrücklich zu. Die AGB von Psychologio gelten selbst dann, wenn Psychologio die Leistung unter entgegenstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Nutzers vorbehaltlos ausführt. Entgegenstehende oder hiervon abweichende Bedingungen des Nutzers werden durch Psychologio nicht anerkannt. Änderungen, Ergänzungen und mündliche Vereinbarungen durch die Geschäftsführung oder durch Erklärungen anderer Personen werden nur Vertragsbestandteil, wenn sie von Psychologio durch eine vertretungsberechtigte Person ausdrücklich bestätigt werden.

(3) Diese AGB gelten nur gegenüber Unternehmern im Sinne von § 14 BGB. Unternehmer in diesem Sinne sind insbesondere natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen oder freiberuflichen Tätigkeit handeln, oder Kleingewerbetreibende, gemeinnützige Vereine oder Einrichtungen des öffentlichen Rechts.

 

§2 Gegenstand dieses Vertrages

Gegenstand dieses Vertrages ist die Möglichkeit über die von Psychologen/Therapeuten öffentlich zugänglichen Kontaktdaten der Praxen Terminanfragen per E-Mail, Fax oder Telefonanruf zu erhalten sowie weitere Leistungen von Psychologio über die betriebene Plattform in Anspruch zu nehmen.

 

§3 Registrierung

(1) Für die Nutzung der Leistungen von Psychologio ist die Erstellung eines Nutzeraccounts durch den Psychologen/Therapeuten notwendig. Um das Angebot und die Leistungen von Psychologio nutzen zu können ist es notwendig, dass der Nutzer vollständige und wahrheitsgemäße Angaben an Psychologio übermittelt. Mit Absenden der Registrierung macht der Nutzer ein Angebot auf Abschluss eines Nutzervertrages für den von Psychologio auf seiner Internetseite betriebenen Dienst.

(2) Der Nutzer kann seine Eingaben während der Registrierung jederzeit korrigieren, indem er den Button „Zurück“ im Browser wählt und dann die entsprechende Änderung vornimmt. Durch Schließen des Webbrowsers kann der Nutzer die Registrierung jederzeit abbrechen.

(3) Psychologio behält sich das Recht vor das Angebot auf Abschluss eines Nutzervertrages mit dem Nutzer abzulehnen.

(4) Bei der Registrierung wählt der Nutzer einen Benutzernamen und ein Passwort. Das Passwort ist geheim zu halten und muss über eine hinreichende Komplexität verfügen. Ein Anspruch auf einen bestimmten Benutzernamen oder ein bestimmtes Passwort besteht nicht.

(5) Mit erfolgreicher Registrierung erhält der Nutzer unter dem gewählten Benutzernamen ein eigenes Profil. Innerhalb dieses Profils können die eingegebenen Daten jederzeit selbstständig korrigiert und/oder erweitert werden. Nutzer sind verpflichtet, ihre Registrierungsdaten stets richtig zu halten und bei Änderungen unaufgefordert zu aktualisieren.

 

§4 Leistungen von Psychologio

(1) Psychologio ermöglicht interessierten Patienten Psychologen/Therapeuten (nachfolgend „Therapeuten“) nach verschiedenen Filtern, z.B. regionale Suche, herauszusuchen und die öffentlich zugänglichen Kontaktdaten der Praxis einzusehen. Darüber hinaus ermöglicht es Psychologio Terminanfragen direkt an einen Psychologen/Therapeuten zu übersenden. Diese Leistungen sind für den Patienten kostenlos in Anspruch zu nehmen.

(2) Psychologio bietet Nutzern, sowohl Therapeuten, welche im Falle eines Behandlungsvertrages über die jeweilige Krankenkasse des Patienten, als auch Therapeuten, welche z.B. auf Honorarbasis gegenüber dem Patienten abrechnen, verschiedene kostenlose Dienste an. Hierzu gehört u.a. die Möglichkeit zur Pflege des eigenen Profils, des Handlings einer Patientenakte, einen Videochat mit dem Patienten, der Möglichkeit zur Integration von Online-Kursen in die Therapie sowie ein Allgemeines Patientenmanagement.

(3) Darüber hinaus bietet Psychologio Therapeuten, welche z.B. auf Honorarbasis gegenüber dem Patienten ihre Leistungen abrechnen die Möglichkeit weitere kostenpflichtige Leistungen in Anspruch zu nehmen. Hierzu gehört u.a. das sog. Premium-Listing mit einer besonderen Hervorhebung des Therapeuten. Psychologio bietet weitere kostenpflichtige Leistungen gegenüber diesen Therapeuten an und wird den Therapeuten rechtzeitig auf die hierfür anfallenden Kosten rechtzeitig hinweisen.

(3) Durch Psychologio werden keine therapeutischen, medizinischen oder ärztlichen Leistungen angeboten. Sämtliche medizinischen oder therapeutischen Leistungen und Informationen werden unmittelbar durch den von Psychologio vermittelten Arzt und/oder Klinik (nachfolgend „Arzt“) erbracht. Dies gilt auch dann, wenn Psychologio im Wege der Zahlungsabwicklung die Rechnungsstellung des Arztes unterstützt. Die Leistungen der Ärzte werden dem Nutzer im Rahmen eines Vertrags zugunsten Dritter mit dem jeweiligen Therapeuten angeboten. Die Leistungsbeziehung und auch die Haftungsbeziehung für therapeutische und/oder medizinische Leistungen kommen somit unmittelbar zwischen Nutzer und Therapeut zustande. Die Behandlung erfolgt ausschließlich durch den jeweiligen Vertragspartner im Rahmen eines gesonderten Behandlungsvertrages.

 

§5 Pflichten des Nutzers

(1) Der Nutzer sichert zu, dass er zur Verwendung der von ihm in sein Profil eingestellten Daten und Informationen berechtigt sind und diese Informationen vollständig, korrekt und aktuell sind.

(2) Der Nutzer wird Psychologio von Ansprüchen Dritter und daraus resultierenden Schäden freistellen, die sich aus schuldhaftem Verhalten des Nutzers nach Absatz 1 ergeben.

 

§6 Gebühren

(1) Für die Nutzung der Plattform zahlt der Nutzer an Psychologio die vertraglich für den jeweils in Anspruch genommenen Dienst vereinbarte Vergütung.

(2) Die durch den Nutzer zu entrichtenden Entgelte werden durch Psychologio abgerechnet und mittels Rechnungslegung per E-Mail an den Nutzer übersandt. Der Verkäufer verpflichtet sich, den ausgewiesenen Rechnungsbetrag innerhalb einer Frist von 10 Tagen auf das von Psychologio angegebene Konto auszugleichen. Zur Einhaltung der Frist gilt der Tag der Gutschrift auf dem Konto von Psychologio.

(3) Zahlt der Nutzer nicht innerhalb der vorgenannten Frist oder dem auf der Rechnung angegebenen Zahlungsziel, so gerät er mit Ablauf der vorgenannten Frist in Verzug, ohne dass es einer zusätzlichen Mahnung durch Psychologio bedarf.

(4) Gerät der Nutzer mit seiner Verpflichtung gemäß Absatz 3 in Verzug, so ist Psychologio berechtigt, den Zugang des Nutzers bis zur Erfüllung der Forderung von Psychologio zu sperren.

 

§7 Haftung

(1) Eine Haftung von Psychologio ist, soweit gesetzlich zulässig, ausgeschlossen.

(2) Die vorstehenden Regelungen gelten nicht für eine Haftung wegen Verstoßes gegen eine wesentliche Vertragspflicht und für eine Haftung wegen Schäden des Nutzers aus einer Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit durch die Nutzung der Leistungen von Psychologio, sowie ebenfalls nicht für Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von Psychologio, deren gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf.

(3) Psychologio haftet nicht für Schäden aus dem zwischen dem Patient und dem Therapeuten geschlossenen Behandlungsvertrag oder Beratungsfehlern des Therapeuten. Als Vertrag zugunsten Dritter entsteht eine unmittelbare Leistungsbeziehung ausschließlich zwischen Patient und Therapeut für die medizinischen Beratung und Behandlung.

 

§8 Vertragsdauer und Kündigung

(1) Der Vertrag zwischen dem Nutzer und Psychologio wird auf unbestimmte Zeit geschlossen und kann durch den Nutzer jederzeit ordentlich gekündigt werden. Die Kündigung bedarf der Erklärung der Kündigung in Textform (E-Mail) an die im Impressum angegebene Adresse. Mit Wirksamwerden der Kündigung wird Psychologio den Account des Nutzers sperren.

(2) Das Recht zur außerordentlichen fristlosen Kündigung bleibt unberührt. Ein Recht zur außerordentlichen Kündigung liegt für Psychologio insbesondere dann vor, wenn

  1. a) der Nutzer unvollständige und unwahre Angaben gegenüber Psychologio gemacht haben,
  2. b) das Angebot von Psychologio durch den Kunden missbräuchlich und nicht in Übereinstimmung mit diesen Bestimmungen genutzt wird

 

§9 Schlussbestimmungen

(1) Ergänzungen oder Änderungen dieses Vertrages bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für diese Schriftformklausel.

(2) Erfüllungsort und  Gerichtsstand für alle aus dem Vertragsverhältnis sowie über sein Entstehen und seine Wirksamkeit entstehenden Rechtsstreitigkeiten ist, soweit gesetzlich zulässig, der Sitz von Psychologio.

(3) Für Verbraucher und für sonstige Personen mit gewöhnlichem Sitz oder Aufenthalt in einem Mitgliedstaat der Europäischen Union (EU) oder des Europäischen Wirtschaftsraums (EWR) zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Für Verbraucher mit gewöhnlichem Aufenthalt in einem Staat, der weder der EU noch dem EWR angehört, findet deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts sowie des deutschen Verbraucherschutzrechts Anwendung. Unabhängig von dieser Rechtswahl gilt für Verbraucher stets auch das zwingende Verbraucherschutzrecht des Staates, in dem sie zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben.

(4) Soweit eine oder mehrere der Klauseln dieses Vertrages unwirksam sind oder im Laufe der Zeit werden sollten, bleibt die Wirksamkeit des übrigen Vertrages davon unberührt. An die Stelle der unwirksamen Klauseln treten die gesetzlichen Regelungen. Die gesetzlichen Regelungen gelten auch im Falle einer Regelungslücke.

(5) Die Vertragsparteien werden sich gegenseitig umgehend über alle Umstände, die für die Durchführung dieses Vertrages von Bedeutung sein könnten, unterrichten.

(6) Anfallende Internet-Verbindungskosten (Telekommunikationskosten) trägt der Nutzer selbst.

(7) Psychologio behält sich das Recht vor, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu ändern, soweit dies notwendig erscheint, z.B. aufgrund einer geänderten Gesetzeslage, und der Vertragspartner hierdurch nicht wider Treu und Glauben benachteiligt wird. Psychologio wird den Nutzer im Falle der Änderung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen schriftlich oder in Textform informieren. Der Nutzer kann der Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen in diesem Fall innerhalb einer dann mitzuteilenden angemessenen Frist widersprechen. Widerspricht der Nutzer der Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht oder nicht rechtzeitig, so werden diese nach Ablauf der angemessenen Frist Bestandteil des mit dem Nutzer geschlossenen Vertrages.

 

 

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Stand: April 2017