Allgemeine Geschäftsbedingungen / Nutzungsbedingungen Psychologio

 

§1 Vertragspartner und Geltung dieser AGB

(1) Die HealthMedo GmbH, Knesebeckstraße 32 in 10623 Berlin, vertreten durch die Geschäftsführer Dr. Anabel Ternès und Julian Maar, Telefon: 030-92036805, E-Mail: info@psychologio.de, Handelsregister Nr. HRB HRB 175336 B beim Registergericht Amtsgericht Berlin Charlottenburg (nachfolgend „Psychologio“) bietet über die Internetseite www.psychologio.de eine Suchmaschine mit der Funktion, Termine an Psychologen/Therapeuten anzufragen und diese Anfragen protokollieren zu lassen.

(2) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für die Nutzung unseres Online Angebotes. Durch die Nutzung unseres Angebotes stimmt der Nutzer diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu.

 

§2 Gegenstand dieses Vertrages

(1) Gegenstand dieses Vertrages ist die Möglichkeit über die von Psychologen/Therapeuten öffentlich zugänglichen Kontaktdaten der Praxen Terminanfragen per E-Mail, Fax oder Telefonanruf zu übermitteln.

(3) Psychologio weist den Nutzer ausdrücklich darauf hin, dass in dringenden Fällen umgehend die Telefonseelsorge unter 0800 111 0 111 zu kontaktieren ist.

 

§3 Registrierung

(1) Für die Nutzung der weiteren Leistungen von Psychologio ist die Erstellung eines Nutzeraccounts durch den Nutzer notwendig. Um die weiteren Leistungen von Psychologio nutzen zu können ist es notwendig, dass der Nutzer vollständige und wahrheitsgemäße Angaben an Psychologio übermittelt. Mit Absenden der Registrierung macht der Nutzer ein Angebot auf Abschluss eines Nutzervertrages für den von Psychologio auf seiner Internetseite betriebenen Marktplatz.

(2) Der Nutzer kann seine Eingaben während der Registrierung jederzeit korrigieren, indem er den Button „Zurück“ im Browser wählt und dann die entsprechende Änderung vornimmt. Durch Schließen des Webbrowsers kann der Nutzer die Registrierung jederzeit abbrechen.

(3) Psychologio behält sich das Recht vor das Angebot auf Abschluss eines Nutzervertrages mit dem Nutzer abzulehnen.

 

§4 Leistungen von Psychologio

(1) Das Angebot von Psychologio wird grundsätzlich ohne Verpflichtung zur Registrierung eines Accounts zur Verfügung gestellt. Psychologio ermöglicht es dem Nutzer Psychologen/Therapeuten nach verschiedenen Filtern, z.B. regionale Suche, herauszusuchen und die öffentlich zugänglichen Kontaktdaten der Praxis einzusehen. Darüber hinaus ermöglicht es Psychologio Terminanfragen direkt an einen Psychologen/Therapeuten zu übersenden. Registrierte Benutzer haben darüber hinaus die Möglichkeit ein Protokoll der Terminanfragen automatisch erstellen zu lassen sowie mit dem angefragten Psychologen/Therapeuten über die Plattform direkt zu kommunizieren (sog. „weitere Leistungen“).

(2) Die Leistungen von Psychologio gemäß Ziffer 1 werden dem Nutzer kostenlos angeboten.

(3) Durch Psychologio werden keine therapeutischen, medizinischen oder ärztlichen Leistungen angeboten. Sämtliche medizinischen oder therapeutischen Leistungen und Informationen werden unmittelbar durch den von Psychologio vermittelten Arzt und/oder Klinik (nachfolgend „Arzt“) erbracht. Dies gilt auch dann, wenn Psychologio im Wege der Zahlungsabwicklung die Rechnungsstellung des Arztes unterstützt. Die Leistungen der Ärzte werden dem Nutzer im Rahmen eines Vertrags zugunsten Dritter mit dem jeweiligen Therapeuten angeboten. Die Leistungsbeziehung und auch die Haftungsbeziehung für therapeutische und/oder medizinische Leistungen kommen somit unmittelbar zwischen Nutzer und Therapeut zustande. Die Behandlung erfolgt ausschließlich durch den jeweiligen Vertragspartner im Rahmen eines gesonderten Behandlungsvertrages.

 

§5 Pflichten des Nutzers

(1) Der Nutzer ist verpflichtet, das von ihm bei der Registrierung festgelegte Benutzerkennwort geheim zu halten und so aufzubewahren, dass der Zugriff durch unbefugte Dritte unmöglich ist. Sollte das Passwort des Nutzers einem Dritten zu Kenntnis gelangen ist der Nutzer verpflichtet unverzüglich ein neues Passwort für seinen Nutzeraccount festzulegen oder Psychologio darüber zu informieren, dass das Nutzerpasswort einem Dritten bekannt ist.

(2) Der Nutzer ist verpflichtet gegenüber Psychologio wahrheitsgemäße und vollständige Angaben zu machen.

(3) Der Nutzer verpflichtet sich das Angebot von Psychologio ausschließlich für seine privaten und nicht gewerblichen und/oder kommerziellen Zwecke zu nutzen.

(4) Es ist dem Benutzer untersagt, diese Website oder die Leistungen in einer Weise zu verwenden, welche gegen diese Bedingungen oder jegliches anwendbares Recht oder solche Bestimmungen verstößt oder welche zu einer Beschädigung, Unterbrechung oder Beeinträchtigung dieser Website oder Leistungen führt oder führen kann. Es ist dem Benutzer untersagt, persönliche Informationen über andere über diese Website zu erfassen oder zu erfassen zu versuchen.

 

§6 Nutzerinformationen

(1)  Ein außergerichtliches Beschwerde- oder Rechtsbehelfsverfahren, dem Psychologio unterworfen ist, gibt es nicht.

(2) Der Nutzer kann den Vertragstext abspeichern, indem er durch die Funktion seines Browsers „Speichern unter“ die betreffende Internetseite auf seinem Computer sichert. Durch die Druckfunktion seines Browsers hat er zudem die Möglichkeit, den Vertragstext auszudrucken. Psychologio speichert die Vertragstexte und macht dem Nutzer diese auf Wunsch per Email zugänglich.

(3) Das Angebot von Psychologio ist keinem besonderen Verhaltenskodex unterworfen.

(4) Dieser Vertrag steht in deutscher Sprache zur Verfügung. Sollte ein Widerspruch oder Konflikt zwischen den Bestimmungen dieser Sprachversionen bestehen, hat die deutschsprachige Version Vorrang. Das gleich gilt für Fragen der Vertragsauslegung.

 

§7 Widerrufsbelehrung

 

 

Widerrufsrecht:

 

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

 

HealthMedo GmbH

Knesebeckstraße 32

10623 Berlin

Telefon: 030-92036805

E-Mail: info@psychologio.de

 

mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können das Muster-Widerrufsformular oder eine andere eindeutige Erklärung auch auf unserer Webseite unter <LINK> elektronisch ausfüllen und übermitteln. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (z.B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln.

 

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

 

Folgen des Widerrufs:

 

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

 

Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen sollen, so haben Sie uns seinen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrages unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

 

– Ende der Widerrufsbelehrung-

 

 

§8 Haftung

(1) Eine Haftung von Psychologio ist, soweit gesetzlich zulässig, ausgeschlossen.

(2) Psychologio übernimmt, soweit gesetzlich zulässig, keine Haftung für die sichere und fehlerfreie Verfügbarkeit der Dienste, zu jeder Zeit ohne Unterbrechung und ihre Eignung zur Erfüllung der Anforderungen des Nutzers; die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit und Qualität der bereit gestellten Informationen; die fehlerfreie Funktion der für die Dienste genutzten Hard- und Software; die Beseitigung etwaiger Fehler in der für die Dienste genutzten Hard- oder Software; die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. die Nutzung fehlerhafter und/oder unvollständiger Informationen auf den angebotenen Diensten; Schäden an Computersystemen der Nutzer oder sonstigen zur Nutzung verwendeten technischen Geräten; den Verlust von Daten oder für sonstige Schäden aufgrund des Herunterladens von Inhalten oder sonstiger Transaktionen im Zusammenhang mit den Diensten; Schäden, die aus der Nutzung oder Unmöglichkeit der Nutzung der Dienste entstehen, insbesondere nicht für Kosten der Ersatzbeschaffung oder für Kosten, die im Zusammenhang mit erworbenen Waren oder Dienstleistungen Dritter, erhaltenen Nachrichten oder sonstigen Transaktionen oder aus dem unerlaubten Zugang zu den Diensten oder einer Veränderung der Eingaben oder Daten der Nutzer oder in sonstiger Weise im Zusammenhang mit den Diensten entstehen; Schäden aus der Unterbrechung, zeitweiligen Aussetzung oder einer Beendigung der Diente gegenüber Nutzern oder sonstigen Personen; Verluste oder Schäden durch jedwede Fehler, Unrichtigkeiten oder Unvollständigkeiten im Zusammenhang mit Inhalten, insbesondere durch Benutzung eines Inhalts, der veröffentlicht, per E-Mail versandt oder sonst wie im Rahmen der Dienste übertragen wurde; direkt oder indirekt entstehende Schäden durch Ausfälle eines E-Mail-Accounts oder dessen mögliche technische Fehlfunktionen; die Löschung von Daten und dafür, dass diese nicht gespeichert werden, im Bezug auf Nachrichten, jedwede Kommunikationen oder sonstige Inhalte, die im Rahmen der Dienste eingegeben und übertragen werden; Links, Quellen und externe Sites, insbesondere für Schäden oder Verluste, die entstehen im Zusammenhang mit der Nutzung eines externen Inhalts oder im Vertrauen auf einen solchen Inhalt oder aufgrund von Waren oder Dienstleistungen entstehen oder entstanden sind, die über externe Sites oder Quellen bezogen wurden, auch wenn entsprechende Links von Benutzern in Beiträge der Dienste eingebunden wurden; illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte externer Seiten und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung derartiger Informationen entstehen.

(3) Die vorstehenden Regelungen gelten nicht für eine Haftung wegen Verstoßes gegen eine wesentliche Vertragspflicht und für eine Haftung wegen Schäden des Nutzers aus einer Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit durch die Nutzung der Leistungen von Psychologio, sowie ebenfalls nicht für Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von Psychologio, deren gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf.

(4) Psychologio haftet nicht für Schäden aus dem zwischen dem Nutzer und dem Therapeuten geschlossenen Behandlungsvertrag oder Beratungsfehlern des Therapeuten. Als Vertrag zugunsten Dritter entsteht eine unmittelbare Leistungsbeziehung ausschließlich zwischen Nutzer und Therapeut.

 

§9 Datenschutz

(1) Der Schutz persönlicher Daten sowie der Privatsphäre der Nutzer ist ein besonderes Anliegen von Psychologio. Diese Vereinbarung zum Datenschutz gilt als besondere Regelung neben der allgemeinen Datenschutzerklärung von Psychologio.

(2) Die Erhebung, Speicherung und Verwendung personenbezogener Daten erfolgt ausschließlich im Rahmen der vorgenannten Bestimmungen und unter Beachtung des Grundsatzes der Datensparsamkeit und der zweckgebundenen Datenverwendung.

(3) Das Online-Angebot von Psychologio ist ausschließlich über eine SSL-Verschlüsselung abrufbar. Dem Kunden ist bekannt, dass er im Kontaktfeld bei einer Terminanfrage persönliche Gesundheitsangaben machen kann, jedoch nicht muss. Dem Kunden ist ferner bekannt bzw. willigt er ein, dass eine von ihm ausgelöste Anfrage an einen Therapeuten auch mittels einer unverschlüsselten E-Mail an diesen übersendet werden kann. Dem Nutzer ist bekannt, dass durch eine unverschlüsselte E-Mail eine nur eingeschränkte Vertraulichkeit gewährleistet wird.

 

§10 Vertragsdauer und Kündigung

(1) Der Vertrag zwischen dem Nutzer und Psychologio wird auf unbestimmte Zeit geschlossen und kann durch den Kunden jederzeit ordentlich gekündigt werden. Die Kündigung bedarf der Erklärung der Kündigung in Textform (E-Mail) an die im Impressum angegebene Adresse. Mit Wirksamwerden der Kündigung wird Psychologio den Account des Nutzers sperren.

(2) Das Recht zur außerordentlichen fristlosen Kündigung bleibt unberührt. Ein Recht zur außerordentlichen Kündigung liegt für Psychologio insbesondere dann vor, wenn

  1. a) der Kunde unvollständige und unwahre Angaben gegenüber Psychologio gemacht haben,
  2. b) das Angebot von Psychologio durch den Kunden missbräuchlich und nicht in Übereinstimmung mit diesen Bestimmungen genutzt wird

 

§11 Schlussbestimmungen

(1) Ergänzungen oder Änderungen dieses Vertrages bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für diese Schriftformklausel.

(2) Erfüllungsort und Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, für Leistungen sowie sämtliche zwischen den Parteien sich ergebende Streitigkeiten, der Sitz von Psychologio. Bei Endverbrauchern sind Erfüllungsort und Gerichtsstand der Sitz des Nutzers. Hat der private Endverbraucher keinen Wohnsitz innerhalb der Europäischen Union, so ist der Gerichtsstand am Sitz von Psychologio. Im Verkehr mit Endverbrauchern innerhalb der Europäischen Union kann auch das Recht am Wohnsitz des Endverbrauchers anwendbar sein, sofern es sich zwingend um verbraucherrechtliche Bestimmungen handelt.

(3) Für Verbraucher und für sonstige Personen mit gewöhnlichem Sitz oder Aufenthalt in einem Mitgliedstaat der Europäischen Union (EU) oder des Europäischen Wirtschaftsraums (EWR) zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Für Verbraucher mit gewöhnlichem Aufenthalt in einem Staat, der weder der EU noch dem EWR angehört, findet deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts sowie des deutschen Verbraucherschutzrechts Anwendung. Unabhängig von dieser Rechtswahl gilt für Verbraucher stets auch das zwingende Verbraucherschutzrecht des Staates, in dem sie zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben.

(4) Soweit eine oder mehrere der Klauseln dieses Vertrages unwirksam sind oder im Laufe der Zeit werden sollten, bleibt die Wirksamkeit des übrigen Vertrages davon unberührt. An die Stelle der unwirksamen Klauseln treten die gesetzlichen Regelungen. Die gesetzlichen Regelungen gelten auch im Falle einer Regelungslücke.

(5) Die Vertragsparteien werden sich gegenseitig umgehend über alle Umstände, die für die Durchführung dieses Vertrages von Bedeutung sein könnten, unterrichten.

(6) Anfallende Internet-Verbindungskosten (Telekommunikationskosten) trägt der Nutzer selbst.

(7) Psychologio behält sich das Recht vor, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu ändern, soweit dies notwendig erscheint, z.B. aufgrund einer geänderten Gesetzeslage, und der Vertragspartner hierdurch nicht wider Treu und Glauben benachteiligt wird. Psychologio wird den Nutzer im Falle der Änderung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen schriftlich oder in Textform informieren. Der Nutzer kann der Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen in diesem Fall innerhalb einer dann mitzuteilenden angemessenen Frist widersprechen. Widerspricht der Nutzer der Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht oder nicht rechtzeitig, so werden diese nach Ablauf der angemessenen Frist Bestandteil des mit dem Nutzer geschlossenen Vertrages.

 

 

***

Stand: April 2017